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9. Sitzung vom 21.09.2021

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Amtsperiode 2021 - 2024
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Olma, Halle 9.1.2, 16:00

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Traktandierte Geschäfte

In der rechten Spalte werden die Kommissionen angezeigt, welche das Geschäft vorberaten haben.

1 Abgabe der Liegenschaft Bruggen Nr. W2283 (Baufeld C), Altenwegen Ost / Piccardstrasse, im Baurecht an die Faller Immobilien AG LBK
2 Neue Bibliothek St.Gallen, Vorprojekt, Sondernutzungsplanung; Verpflichtungskredit LBK
3 Steinach, Abschnitt St.Georgen-Strasse 113-120, Renaturierung; Verpflichtungskredit LBK
4 Überführung der Anschubfinanzierung zu Gunsten des Hospizdienstes St.Gallen in einen jährlichen Betriebsbeitrag KSSI
5 Frauenzentrale St.Gallen; Budget- und Schuldenberatung - Erhöhung des Subventionsbeitrages der Stadt St.Gallen KSSI
6 Einführung des Bewegungsangebots MiniMove in St.Gallen KSSI
7 Begegnungsorte für Familien - Förderung von dezentralen Standorten KSSI
8 Initiativbegehren «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»; Bericht und Antrag des Stadtrats (verschoben) LBK
9 Initiativbegehren «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)»; Bericht und Antrag des Stadtrats (verschoben) LBK
10 Initiative gegen längere Ladenöffnungszeiten («Kein Sonntagsverkauf in der Stadt St.Gallen»); Bericht und Antrag des Stadtrates (verschoben) GPK
11 Gemeindesportanlagenkonzept (GESAK); Postulatsbericht Biko
12 Günstigen Wohnraum in der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht (verschoben) LBK
13 Projekt zur Überprüfung der Leistungs-, Organisations- und Stellenplanung der Dienststelle Infrastruktur Bildung und Freizeit; Verpflichtungskredit GPK
14 Chancengerechtigkeit in der obligatorischen Volksschule der Stadt St.Gallen; Postulatsbericht Biko
15 Motion SP/JUSO/PFG-Fraktion, Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion: Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen: Für mehr Lebensqualität und Grünräume in einer dichter gebauten Stadt; Frage der Erheblicherklärung (verschoben) LBK
16 Postulat Daniel Bosshard: Förderung von Mehrwegwindeln zur Abfallvermeidung und zur finanziellen Entlastung junger Eltern; Frage der Erheblicherklärung Weko
17 Postulat Oskar Seger, Remo Daguati, Ivo Liechti, Philipp Schönbächler, Karin Winter-Dubs: Potential Outsourcing – Wie viel muss die städtische Verwaltung selbst erledigen?; Frage der Erheblicherklärung GPK
18 Interpellation Peter Olibet: Vernichtung von erschwinglichem Wohnraum, Mieter*innen werden von Pensionskasse auf die Strasse gestellt; schriftlich  
19 Interpellation Daniel Bosshard: Öffentliches Geld für die Erdgaslobby gegen die Klimaschutzziele der Stadt St.Gallen?; schriftlich  
20 Interpellation Fraktion Grüne/Junge Grüne, glp/jglp-Fraktion, SP/JUSO/PFG-Fraktion, Jürg Brunner: Tempo 30 in der Stadt – was läuft?; schriftlich (verschoben)  
21 Interpellation Donat Kuratli, Marcel Baur: Medieninformation vor dem Parlament; schriftlich (verschoben)  
22 Interpellation Liegenschaften- und Baukommission, Bevölkerungsvorstoss Begegnungszone Primelweg; schriftlich  
23 Interpellation Cornelia Federer: Spitex St.Gallen AG: Entschädigung von Care-Arbeit durch Anstellung von Angehörigen für Pflegeleistungen; schriftlich (verschoben)  
24 Interpellation Magdalena Fässler, Daniel Bosshard: Förderung der Biodiversität auf stadteigenen Grün- oder Freiflächen - wo steht die Stadt St.Gallen (verschoben)  

Anhängige Geschäfte

Keine.

Beantwortungen von Einfachen Anfragen

Die Beantwortungen von folgenden Einfachen Anfragen wurden zusammen mit den Sitzungsunterlagen versandt.

Einfache Anfrage Karin Winter-Dubs, Marcel Baur, Marcel Rotach: Sport-Stadt St.Gallen – Unsere Handballvereine haben es schwer!; Beantwortung